Patente anmelden
Die Anmeldung eines Patents dient dem rechtlichen Schutz einer technischen Erfindung. Ein Patent gewährt dem Schutzrechtsinhaber das exklusive Nutzungsrecht an der Erfindung für maximal 20 Jahre ab Anmeldetag, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind.
Voraussetzungen für eine Patentanmeldung
Die Erfindung muss neu sein und auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen. Zudem muss es sich um eine technische Lösung handeln, die in einer Patentanmeldung verständlich und vollständig beschrieben wird.
Schritte der Patentanmeldung
- Idee und Recherche: Bevor die Anmeldung erfolgt, sollte eine Recherche zum Stand der Technik durchgeführt werden, um die Neuheit der Erfindung sicherzustellen.
- Einreichung der Anmeldung: Die Patentanmeldung wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingereicht. Dazu gehören eine genaue Beschreibung der Erfindung, Patentansprüche, gegebenenfalls Zeichnungen und eine Zusammenfassung.
- Formale Vorprüfung: Das Amt prüft die formale Ordnungsmäßigkeit der Anmeldung und teilt einen Anmeldetag zu, ab dem der Schutzanspruch besteht.
- Recherche und Prüfungsantrag: Nach Einreichung wird eine Recherche durchgeführt, um den Stand der Technik zu ermitteln. Es ist erforderlich, einen Prüfungsantrag zu stellen, damit das DPMA die inhaltliche Prüfung vornimmt.
- Erteilung des Patents: Nach erfolgter Prüfung und positivem Ergebnis wird das Patent erteilt und veröffentlicht.
Besonderheiten und Hinweise
Die Patentanmeldung bleibt in der Regel 18 Monate geheim, bevor die Offenlegung erfolgt. Die Schutzdauer beträgt maximal 20 Jahre und muss durch Zahlung von Jahresgebühren aufrechterhalten werden. Es empfiehlt sich, die Anmeldung mit Hilfe eines Patentanwalts vorzubereiten, um formale und inhaltliche Fehler zu vermeiden.
Experten für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designrechte
Die Meitinger Patentanwaltskanzlei GmbH steht für fundiertes Know-how bei Patenten, Gebrauchmuster, Marken und Designrechten. Dr. Thomas Meitinger publiziert zum gewerblichen Rechtsschutz im Springer Verlag Praxishilfen, um zu wertvollen Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designrechten zu gelangen und beschreibt die hierzu besten und effizientesten Vorgehensweisen und Strategien.
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- Recherche & Risikoanalyse: Patentrecherche, Freedom-to-Operate
- Start-up Beratung: IP-Strategien und Innovationsförderung
- Patentverletzungen: Verteidigung und Prävention bei Verletzungen
Team
Dr. Thomas Heinz Meitinger
Patentanwalt, European Patent, Trademark and Design Attorney
Julia Haaser
Patentanwaltsfachangestellte
Dr. Winfried Maier
Consultant, vorsitzender Richter am Bundespatentgericht i.R.
Meitinger Patentanwalts GmbH
Rümannstraße 37
80804 München
Telefon: 0160 90117262
E-Mail: office@meitingerip.de
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Lebenslauf - Dr. Thomas Heinz Meitinger
Dr. Thomas Heinz Meitinger ist ein erfahrener Patentanwalt und European Patent Attorney mit technischer Ausbildung in Elektrotechnik und Maschinenbau. Er war 10 Jahre als Entwicklungsingenieur tätig und füllte danach die Funktionen eines Produktionsleiters und technischen Leiters in mittelständischen Unternehmen des Spezialfahrzeugbaus bzw. der Chipkartenherstellung aus.
Im Jahre 2009 gründete er die Meitinger Patentanwalts GmbH, die sich einen großen Kundenstamm im industriellen Mittelstand Deutschlands aufbauen konnte.